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Verfügbare Informationen zu "Visa-Affäre: Fischers Vernehmung erst in vier Monaten?"
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S3rU - 20.02.2005 - 18:08


Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) wird in der Visa-Affäre erst in zwei bis vier Monaten aussagen. SPD und Grüne lehnten eine Vernehmung in der zweiten Aprilwoche ab. Im Visa-Untersuchungsausschuss soll geklärt werden, ab wann Fischer vom Visa-Missbrauch erfahren hat und welche Gegenmaßnahmen er ergriffen hat.

Somit bleibt auch unklar, ob Fischer noch vor der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen am 22. Mai vor dem Ausschuss aussagen wird.
Juristen und Sachverständige haben erhebliche Zweifel, ob kritischen
Botschaften in den Jahren 2000 - 2002 ausreichend geprüft worden seien.

http://www.gruene-fraktion.de/cms/media/0/565.jpg

Auch Ludger Volmer, der ehemals Staatsminister im Auswärtigen Amt war,
wird nicht im Februar vernommen wie es die Opposition fordert. Diese
wirft Rot-Grün nun eine Blockadetaktik vor. Unter anderem sagte Eckart
von Kladden (CSU), dass Fischer die politische, sowie persönliche
Verantwortung übernommen habe und nach eigener Aussage auch schnell vor
dem Ausschuss treten wolle, die Koalition ihn daran allerdings hindere.
Von Klaeden behauptet weiterhin, dass sich Fischer in den „Mittelpunkt
des Ausschusses gedrängt“ habe und das die Bundesregierung dem
Visa-Missbrauch zu spät genügend Beachtung geschenkt hätte.

Mittlerweile hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Forderung der
Opposition geäußert, die Schröder als Zeuge im Ausschuss hören möchte. Im NDR sagte Schröder, dass er keine Gründe dafür sehe. Zudem
bekräftige der Kanzler, dass Joschka Fischer (Grüne) sein volles
Vertrauen genieße.

Hintergrund: Was ist ein Visum?

Ein Visum ist eine Art “Eintrittskarte”. Damit ist es möglich nach
Deutschland, oder auch anderen Ländern der Europäischen Union (EU) ein
zu reisen. Innerhalb der EU wird ein Visa nicht mehr benötigt, da die
Länder untereinander ein Abkommen unterzeichnet haben. Somit können
EU-Bürger innerhalb der EU auch umziehen und in anderen Ländern Arbeit
aufnehmen, ohne dass sie ein Visum benötigen. Für Bürger außerhalb der
EU, wie beispielsweise Ukraine oder der Türkei gilt dies nicht. Sie
müssen Visa beantragen und dürfen nur in das Land, wenn keine Straftaten o.ä. vom Antragsteller vorliegen und es einen triftigen Grund für eine
Einreise gibt.

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